US-Einreiseverbot für 90 Tage wieder gültig
Das Oberste US-Gericht hat die Entscheidungen der Vorinstanzen außer Kraft gesetzt. Damit gilt das Einreiseverbot für Menschen aus dem Iran, dem Jemen, aus Libyen, Somalia, Sudan und Syrien, soweit ihnen in den letzten Monaten kein gültiges Visum ausgestellt worden ist. Einreisen darf, wer ein Visum oder eine „nachweisliche Beziehung“ zu einer amerikanischen Person oder Einrichtung nachweisen kann, also auch Mitarbeiter von US-Firmen. Die Richter des Supreme Court wollen frühestens im Oktober eine endgültige Entscheidung fällen. US-Präsident Donald Trump hat bereits angekündigt, das Verbot binnen drei Tagen wieder umzusetzen.
Das erste Einreiseverbot vom Januar 2017 betraf neben den genannten Staaten auch Bürger aus dem Irak.
(sf)
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