EU-Impfpass soll internationale Reisen wieder möglich machen

Reisen mit einem digitalen Corona-Impfpass. Foto: iStock.com/Travel Wild

Noch im März will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Gesetzentwurf für den sogenannten „grünen Pass“ vorlegen. Innerhalb von drei Monaten könnte dann die digitale Corona-Impfbescheinigung auf den Weg gebracht werden…

Ein Nachweis über eine Corona-Impfung, Testergebnisse oder Informationen zu einer durchgestandenen Infektion – Auskunft darüber könnte künftig ein digitaler Impfpass geben, der innerhalb der EU eingeführt werden soll. Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigte diese Woche ein zügiges Vorgehen an. Schon im März soll ein Gesetz für den sogenannten „grünen Pass“ durchgesetzt werden. In den nächsten Monaten müssten dann die technischen und datenschutzrechtlichen Voraussetzung für den EU-Impfpass geschaffen werden.

We'll present this month a legislative proposal for a Digital Green Pass. The aim is to provide:

•Proof that a person has been vaccinated
•Results of tests for those who couldn’t get a vaccine yet
•Info on COVID19 recovery

It will respect data protection, security & privacy

— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) March 1, 2021

EU-Impfpass könnte eine Grundlage für sicheres Reisen werden

Mit dem „grünen Pass“ verfolge man das Ziel, „sich sicher in der Europäischen Union oder im Ausland zu bewegen – für Arbeit oder Tourismus“, so von der Leyen auf Twitter. Angestrebt wird ein digital lesbares Dokument, das in allen EU-Staaten ähnlich ausgestaltet und auswertbar wäre.

Der Corona-Impfpass dürfte Kritiker unterschiedlichster Lager auf den Plan rufen. Zum einen steht der Schutz persönlicher Daten und der Privatsphäre unter genauer Beobachtung. Zum anderen ist noch nicht geklärt, ob immunisierte Personen das Virus nach wie vor weitergeben können.

Erste Zweifel kommen bereits aus den eigenen Reihen. Die belgische Vize-Premierministerin Sophie Wilmès kommentierte in einem Tweet die Vorschläge: „Für Belgien kommt eine Verknüpfung der Impfung mit der Freizügigkeit in Europa nicht in Frage. Die Einhaltung des Prinzips der Nichtdiskriminierung ist umso elementarer, als die Impfung nicht verpflichtend ist und es noch keinen allgemeinen Zugang zum Impfstoff gibt.“

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